Fachartikel zum Feuerwehrrecht

Abgestuftes Vorgehen bei Pflichtverletzungen in der Feuerwehr

Welche Reaktion bei Pflichtverletzungen in der Feuerwehr angemessen ist: Gespräch, Unterweisung, Aufgabenbeschränkung, Dienstverbot, Amtsenthebung oder Entlassung.

Abschnittsbildung und Führungsorganisation im Feuerwehreinsatz

Wann Einsatzabschnitte gebildet werden sollten, wie Verantwortungsbereiche abgegrenzt und Führungswege rechtssicher organisiert werden.

Amtsenthebung von Wehrführer, Kommandant oder Führungskraft

Amtsenthebung von Feuerwehrführungskräften: Voraussetzungen, Zuständigkeit, Anhörung, Abberufung, Ehrenbeamtenstatus und Rechtsschutz.

Anhörung vor Maßnahmen in der Feuerwehr

Anhörung vor Dienstverbot, Aufgabenentzug, Amtsenthebung oder Entlassung in der Feuerwehr: Inhalt des Anhörungsschreibens, Frist, Akteneinsicht und Auswertung.

Arbeitgebererstattung für Feuerwehrdienst

Welche Unterlagen private Arbeitgeber für die Erstattung fortgezahlten Arbeitsentgelts benötigen und wie Gemeinden Anträge prüfen.

Atemschutzgerätewart: Aufgaben und Verantwortung

Welche Aufgaben Atemschutzgerätewarte übernehmen, wo ihre Verantwortung endet und was der Träger organisatorisch sicherstellen muss.

Atemschutztauglichkeit bei der Feuerwehr: Untersuchung, Vorsorge und Eignung

Wann Feuerwehrangehörige Atemschutz tragen dürfen, wie die medizinische Beurteilung organisiert wird und warum „G 26“ rechtlich nicht die ganze Antwort ist.

Atemschutzüberwachung rechtssicher durchführen

Aufgaben, Zuständigkeiten und rechtssichere Dokumentation der Atemschutzüberwachung bei Einsätzen, Übungen und besonderen Einsatzlagen.

Aufgaben und Befugnisse von Wehrführer und Kommandant

Aufgaben und Befugnisse von Wehrführer, Kommandant und Gemeindebrandinspektor: Feuerwehrleitung, Weisungen, Delegation, Einsatzleitung und Grenzen gegenüber der Gemeinde.

Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr

Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr: Voraussetzungen, Auswahlentscheidung, Ablehnungsgründe, Anhörung und Rechtsschutz verständlich erklärt.

Aufnahme in die Jugendfeuerwehr

Aufnahme in die Jugendfeuerwehr: Altersgrenzen, Zustimmung der Eltern, Zuständigkeit, Ablehnungsgründe und Gleichbehandlung verständlich erklärt.

Aufsichtspflicht in der Jugendfeuerwehr

Aufsichtspflicht in der Jugendfeuerwehr: Maßstab, Betreuungsorganisation, Übergabe, Ausflüge, Übungen, Dokumentation und Haftungsrisiken.

Ausbildungspflicht und Ausbildungsstand in der Feuerwehr

Welche Ausbildung Feuerwehrangehörige benötigen, wer den Ausbildungsstand prüfen muss und wann Tätigkeiten beschränkt werden müssen.

Ausschluss aus der Jugendfeuerwehr

Ausschluss aus der Jugendfeuerwehr: Rechtsgrundlage, Anhörung, Verhältnismäßigkeit, Elternbeteiligung, Dokumentation und Rechtsschutz.

Bestellung und Ernennung von Feuerwehrführungskräften

Bestellung und Ernennung von Feuerwehrführungskräften: Wahl, Vorschlag, Bestätigung, kommunaler Beschluss, Urkunde, Ehrenbeamtenstatus, Amtsbeginn und Qualifikation.

Brandschutzbedarfsplan für die Feuerwehr

Brandschutzbedarfsplan rechtssicher erstellen: Risikoanalyse, Schutzziele, Personal, Standorte, Fahrzeuge, Maßnahmen und Fortschreibung.

Datenschutz in der Feuerwehr: Zuständigkeit, Rechtsgrundlagen und Organisation

Wer in der Feuerwehr für Datenschutz verantwortlich ist, welche Rechtsgrundlagen gelten und wie Gemeinden Datenverarbeitung rechtssicher organisieren.

Dienstverbot und Suspendierung in der Feuerwehr

Dienstverbot oder Suspendierung in der Freiwilligen Feuerwehr: Rechtsgrundlage, Zuständigkeit, Anhörung, Dauer, Verhältnismäßigkeit und Eilrechtsschutz.

Pflichtverletzungen und Maßnahmen in der Feuerwehr

Pflichtverletzungen in der Feuerwehr: Sachverhaltsaufklärung, Anhörung, abgestufte Maßnahmen, Verhältnismäßigkeit und Rechtsschutz.

Ehren- und Altersabteilung: Rechte, Aufgaben und Versicherungsschutz

Welche Stellung Ehren- und Altersabteilungen haben und wie Aufgaben, Mitwirkung, Einsatzgrenzen und Versicherungsschutz rechtssicher geregelt werden.

Eingriffsbefugnisse der Feuerwehr

Eingriffsbefugnisse der Feuerwehr: Betreten und Öffnen von Räumen, Räumen, Absperren, Beseitigen von Hindernissen, Inanspruchnahme und Entschädigung.

Einsatzdokumentation der Feuerwehr rechtssicher führen

Welche Angaben eine rechtssichere Einsatzdokumentation enthalten sollte, wer dokumentiert und wie Berichte, Funkdaten und personenbezogene Daten behandelt werden.

Einsatzhygiene bei der Feuerwehr und Kontaminationsverschleppung

Wie Gemeinden und Feuerwehren Schwarz-Weiß-Trennung, Reinigung, Transport und Expositionsdokumentation organisieren sollten.

Einsatzleiter der Feuerwehr: Rechte, Pflichten und Haftung

Rechte, Pflichten und Haftungsrisiken der Einsatzleitung: Lagebeurteilung, Delegation, Kontrolle, Dokumentation und persönliche Verantwortung.

Wer hat an der Einsatzstelle das Sagen?

Einsatzleitung der Feuerwehr: Zuständigkeit, Beginn und Wechsel der Führung, Abgrenzung zu Polizei, Rettungsdienst, THW und Katastrophenschutz.

Einsatznachbereitung in der Feuerwehr: Debriefing, Dokumentation und Lessons Learned

Einsatznachbereitung rechtssicher organisieren: Debriefing, Dokumentation, Arbeitsschutz, psychische Belastung und Maßnahmenverfolgung.

Einsatzunfall bei der Feuerwehr: Erste Schritte und rechtliche Hilfe

Einsatzunfall bei Feuerwehr, Übung oder Dienst: medizinische Versorgung, Unfallmeldung, Beweissicherung, Unfallkasse, Haftung und mögliche Ermittlungen.

Entlassung aus der Feuerwehr

Entlassung aus der Feuerwehr: rechtliche Einordnung zu Gründen, Verfahren, Satzung, Anhörung, Bescheid und Rechtsschutz.

Fahrerfreigabe und Eignung für Feuerwehrfahrzeuge

Wie Gemeinden Fahrerinnen und Fahrer auswählen, einweisen, freigeben und Eignung sowie Befähigung für Feuerwehrfahrzeuge fortlaufend prüfen.

Fahrerunterweisung und Fahrzeugunterweisung bei der Feuerwehr

Fahrerunterweisung für Feuerwehrfahrzeuge: Auswahl, Einweisung, Fahrpraxis, Dokumentation und Verantwortung der Gemeinde.

Fahrzeugkontrolle vor Einsatz- und Übungsfahrten

Welche Kontrollen vor der Nutzung eines Feuerwehrfahrzeugs erforderlich sind und wie Mängel rechtssicher behandelt werden.

Feuerwehrfahrzeuge rechtssicher beschaffen

Praxisleitfaden für Gemeinden zur rechtssicheren Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen von Bedarfsfeststellung und Vergabeverfahren bis Abnahme und Mängelrechten.

Feuerwehrführerschein und Fahrerlaubnis: Wer darf welches Feuerwehrfahrzeug fahren?

Welche Fahrerlaubnis für Feuerwehrfahrzeuge nötig ist, wie landesrechtliche Fahrberechtigungen funktionieren und wer die Verantwortung trägt.

Feuerwehrsatzung rechtssicher gestalten

Feuerwehrsatzung rechtssicher gestalten: Zuständigkeiten, Mitgliedschaft, Führung, Dienstpflichten, Entschädigung und Verfahren.

Feuerwehrverein und öffentliche Feuerwehr: rechtliche Abgrenzung

Warum Feuerwehrverein und öffentliche Feuerwehr getrennt sind und wie Aufgaben, Vermögen, Datenschutz, Fahrzeuge und Außendarstellung abgegrenzt werden.

Feuerwehrwahl anfechten und rechtlich prüfen

Feuerwehrwahl prüfen und anfechten: Einladung, Wahlberechtigung, Wählbarkeit, geheime Abstimmung, Mehrheit, Auszählung, Niederschrift, Fristen und Fehlerfolgen.

Fotos und Datenschutz in der Jugendfeuerwehr

Fotos, Videos und personenbezogene Daten in der Jugendfeuerwehr: Einwilligung, Sorgeberechtigte, Widerruf, Messenger, Website und Social Media.

Fotos und Videos an Einsatzstellen: Was die Feuerwehr veröffentlichen darf

Wann Einsatzfotos und Videos zulässig sind, wer entscheiden darf und welche Grenzen bei Betroffenen, Kennzeichen und Einsatzkräften gelten.

Freistellung für den Feuerwehrdienst

Wann Beschäftigte für Einsätze, Übungen und Lehrgänge der Freiwilligen Feuerwehr freizustellen sind und welche Grenzen gelten.

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz in der Feuerwehr

Unfallversicherung Feuerwehr: Wann Einsätze, Übungen, Ausbildung und sonstige Tätigkeiten versichert sind und wo Abgrenzungsfragen entstehen.

Gesundheitsdaten und Einsatzdaten in der Feuerwehr rechtssicher verarbeiten

Welche besonderen Regeln für Tauglichkeit, Atemschutz, Unfallanzeigen, psychische Belastungen und personenbezogene Einsatzdaten gelten.

Gleichbehandlung und Dokumentation bei feuerwehrrechtlichen Maßnahmen

Gleichbehandlung und Dokumentation bei Maßnahmen in der Feuerwehr: Vergleichsfälle bilden, sachliche Unterschiede festhalten und Entscheidungen nachvollziehbar begründen.

Kinderbetreuung und sonstige Auslagen im Feuerwehrdienst

Wann notwendige Kinderbetreuung, Fahrtkosten und weitere Aufwendungen im Feuerwehrdienst erstattungsfähig sind und welche Nachweise erforderlich sind.

Kinderfeuerwehr: Aufsicht, Organisation und Haftung

Wie Kinderfeuerwehren rechtssicher organisiert werden und was bei Aufsicht, Einwilligungen, Versicherungsschutz und altersgerechten Angeboten zu beachten ist.

Konflikte zwischen Feuerwehrführung und Gemeinde rechtlich lösen

Konflikte zwischen Feuerwehrführung und Gemeinde: Zuständigkeiten, Weisungen, Organisation, Dokumentation und rechtssichere Lösungen.

Kostenersatz für Feuerwehreinsätze

Wann Gemeinden Einsatzkosten verlangen dürfen und wie Tatbestand, Kalkulation, Schuldnerauswahl und Kostenbescheid rechtssicher gestaltet werden.

Ladungssicherung auf Feuerwehrfahrzeugen

Ladungssicherung bei Feuerwehrfahrzeugen: Verantwortung für Geräte, Rollcontainer, Schläuche und nachträglich mitgeführte Ausrüstung.

Lehrgangsplätze und Auswahlentscheidungen in der Feuerwehr

Wer erhält einen knappen Lehrgangsplatz? Sachliche Kriterien, Gleichbehandlung, Dokumentation und Rechtsschutz bei Auswahlentscheidungen.

Leistungen der Unfallkasse nach einem Feuerwehrunfall

Leistungen Unfallkasse Feuerwehr: Heilbehandlung, Rehabilitation, Verletztengeld, Renten und Mehrleistungen nach einem anerkannten Versicherungsfall.

Messenger, WhatsApp und private Endgeräte in der Feuerwehr

Welche Datenschutzrisiken bei WhatsApp-Gruppen, privaten Smartphones und Cloud-Diensten bestehen und wie Gemeinden sichere Kommunikation organisieren.

Mit dem Privat-Pkw zum Feuerwehrhaus: Dürfen Feuerwehrangehörige Sonderrechte nutzen?

Dürfen Feuerwehrangehörige auf der Alarmfahrt mit dem Privat-Pkw Sonderrechte nutzen? Voraussetzungen, Grenzen, Haftung und Verhalten bei Rotlicht und Geschwindigkeit.

Notfalltüröffnung durch die Feuerwehr

Notfalltüröffnung durch die Feuerwehr: konkrete Gefahr, Zuständigkeit, Erkundung, mildester Zugang, Wohnungsübergabe, Sachschaden, Kosten und Dokumentation.

Organisationsverantwortung der Gemeinde für die Feuerwehr

Organisationsverantwortung der Gemeinde für die Feuerwehr: Personal, Ausbildung, Ausrüstung, Führung, Sicherheit und Dokumentation.

Persönliche Haftung in der Feuerwehr

Persönliche Haftung von Feuerwehrangehörigen: Amtshaftung, Außenhaftung, interner Regress, Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und kommunales Organisationsverschulden.

Persönliche Schutzausrüstung der Feuerwehr: Rechte und Pflichten

Wer persönliche Schutzausrüstung auswählen, bereitstellen, prüfen und benutzen muss und was bei Mängeln oder unpassender Ausrüstung zu tun ist.

Pflichtfeuerwehr: Voraussetzungen und rechtliche Folgen

Unter welchen Voraussetzungen eine Pflichtfeuerwehr eingerichtet werden kann und welche Rechte und Pflichten für Gemeinde und herangezogene Personen entstehen.

Psychische Folgen nach einem Feuerwehreinsatz

Psychische Folgen Feuerwehreinsatz: Unfallversicherung, Dokumentation, psychosoziale Notfallversorgung und Pflichten von Gemeinde und Führungskräften.

Rechte und Pflichten von Feuerwehrangehörigen

Rechte und Pflichten von Feuerwehrangehörigen: Dienst, Weisungen, Ausbildung, Ausrüstung, Fürsorge, Gleichbehandlung und Rechtsschutz.

Rote Ampel und Kreuzung mit dem Feuerwehrfahrzeug: Was ist erlaubt?

Rote Ampel und Kreuzung bei Einsatzfahrten: Welche Sorgfaltspflichten trotz Sonderrechten und Wegerecht gelten und wie Risiken reduziert werden.

Rücktritt und Amtsniederlegung von Feuerwehrführungskräften

Rücktritt und Amtsniederlegung von Wehrführer, Kommandant oder Gemeindebrandinspektor: Erklärung, Adressat, Wirksamkeit, Ehrenbeamtenstatus, Widerruf und Übergabe.

Rückwärtsfahren und Einweisen bei Feuerwehrfahrzeugen

Rückwärtsfahren mit Feuerwehrfahrzeugen: Wann ein Einweiser erforderlich ist, welche Pflichten gelten und wer die Verantwortung trägt.

Sachverhaltsaufklärung bei Pflichtverletzungen in der Feuerwehr

Sachverhaltsaufklärung bei Pflichtverletzungen: Vorwürfe konkretisieren, Beweise sichern, Zeugen befragen und Umstände bewerten.

Verdienstausfall Selbstständiger im Feuerwehrdienst

Wie Selbstständige tatsächlichen oder pauschalierten Verdienstausfall nachweisen und welche Grenzen kommunale Satzungen setzen können.

Sicherheitsgurt und Personenbeförderung im Feuerwehrfahrzeug

Sicherheitsgurte und Personenbeförderung im Feuerwehrfahrzeug: Pflichten, zulässige Sitzplätze, Ausnahmen und Verantwortung im Einsatz.

Social Media und Einsatzberichte der Feuerwehr: rechtliche Grenzen

Wie Feuerwehren Einsatzberichte, Posts und Kommentare rechtssicher gestalten und welche Angaben über Betroffene nicht veröffentlicht werden sollten.

Sonderrechte der Feuerwehr nach § 35 StVO

Wann Feuerwehrfahrzeuge von Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung abweichen dürfen und welche Grenzen für Einsatzfahrten gelten.

Sonderrechte und Wegerechte der Feuerwehr: Was gilt nach §§ 35 und 38 StVO?

Sonderrechte und Wegerechte der Feuerwehr nach §§ 35 und 38 StVO: Voraussetzungen, Grenzen, Blaulicht, Einsatzhorn und Haftungsrisiken verständlich erklärt.

Stellvertretung und kommissarische Leitung in der Feuerwehr

Stellvertretung von Wehrführer, Kommandant und Gemeindebrandinspektor: Verhinderung, Befangenheit, Vakanz, kommissarische Leitung, Befugnisse und Nachbesetzung.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Feuerwehrangehörige

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Feuerwehrangehörige: Verhalten bei Vorladung, Durchsuchung, Beschlagnahme, Strafbefehl und parallelen Maßnahmen der Feuerwehr.

Strafrechtliche Verantwortung im Feuerwehreinsatz

Strafrechtliche Verantwortung im Feuerwehreinsatz: Fahrlässigkeit, Garantenpflichten, Einsatzentscheidungen, Dokumentation und Verteidigung.

Truppausbildung: Voraussetzungen, Anerkennung und Nachweise

Truppausbildung, Zugangsvoraussetzungen, Anerkennung früherer Ausbildungsleistungen und rechtssichere Dokumentation verständlich erklärt.

Übungsdienst in der Feuerwehr rechtssicher organisieren

Planung, Gefährdungsbeurteilung, Aufsicht, Unterweisung, Dokumentation und sichere Nachbereitung von Übungen im Feuerwehrdienst.

Unfall auf der Einsatzfahrt: Haftung, Ermittlungen und Versicherung

Unfall auf der Einsatzfahrt: Sofortmaßnahmen, Sonderrechte, Haftung, Straf- und Bußgeldverfahren, Unfallversicherung und Beweissicherung.

Unfallanzeige bei der Feuerwehr richtig erstellen

Unfallanzeige Feuerwehr: Wer einen Unfall melden muss, welche Angaben wichtig sind und wie Fehler im Anerkennungsverfahren vermieden werden.

Unfallversicherung in der Jugendfeuerwehr

Unfallversicherung Jugendfeuerwehr: versicherte Tätigkeiten, Wegeunfälle, Ausflüge, private Unterbrechungen, Unfallanzeige und Leistungen.

Verantwortung und Haftung von Ausbildern in der Feuerwehr

Pflichten, Auswahl, Aufsicht, Delegation und persönliche Haftungsrisiken von Ausbildern bei Ausbildung, Übung und Feuerwehrdienst.

Verdienstausfall abhängig Beschäftigter im Feuerwehrdienst

Wie Arbeitsentgeltfortzahlung, Verdienstausfall und Erstattung bei Arbeitnehmern im Feuerwehrdienst voneinander abzugrenzen sind.

Verhalten nach einem Unfall mit einem Feuerwehrfahrzeug

Verhalten nach einem Unfall mit Feuerwehrfahrzeug: Absicherung, Erste Hilfe, Meldungen, Polizei, Beweissicherung, Unfallanzeige und weitere Einsatzbereitschaft.

Versetzung und Aufgabenentzug in der Feuerwehr

Aufgabenentzug, Umsetzung und Versetzung in der Feuerwehr: Organisationsspielraum, verdeckte Sanktion, Führungsfunktion, Anhörung, Verhältnismäßigkeit und Rechtsschutz.

Wegerecht der Feuerwehr nach § 38 StVO

Voraussetzungen und Grenzen des Wegerechts mit blauem Blinklicht und Einsatzhorn sowie Pflichten bei Einsatzfahrten der Feuerwehr.

Wegeunfall in der Feuerwehr: Wann besteht Versicherungsschutz?

Wegeunfall Feuerwehr: Versicherungsschutz auf dem Weg zum Feuerwehrhaus, zur Übung und zurück sowie bei Umwegen und Unterbrechungen.

Werkfeuerwehr: Anerkennung, Aufgaben und Verantwortung

Wann eine Werkfeuerwehr anerkannt wird, welche Aufgaben sie übernimmt und wie Zuständigkeiten zwischen Unternehmen, Gemeinde und Aufsichtsbehörde abgegrenzt werden.

Widerspruch und Eilrechtsschutz gegen feuerwehrrechtliche Maßnahmen

Rechtsschutz gegen Dienstverbot, Aufgabenentzug, Amtsenthebung oder Entlassung: Rechtsnatur, Bekanntgabe, Fristen, Widerspruch, Klage, § 80 und § 123 VwGO.

Widerspruch und Klage im Feuerwehrrecht

Widerspruch, Klage und Eilrechtsschutz im Feuerwehrrecht: Verwaltungsakt, Fristen, Vorverfahren, aufschiebende Wirkung und praktische Schritte.

Zusammenarbeit von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst und THW

Zuständigkeiten und Zusammenarbeit von Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst und THW: gemeinsame Lage, Schnittstellen, Befehle und Dokumentation.