Aufnahme, Rechte und Pflichten
Welche Voraussetzungen gelten für die Aufnahme und welche Rechte und Pflichten entstehen durch die Mitgliedschaft?
Feuerwehrrecht für Feuerwehrangehörige
Zentrale Orientierung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren – von Aufnahme und Ausbildung über Konflikte und Maßnahmen bis zu Unfall, Versicherung und Rechtsschutz.
Direkter Einstieg
Wählen Sie die Situation, die Ihrem Fall am nächsten kommt. Die verlinkten Beiträge erläutern die wichtigsten rechtlichen Prüfschritte.
Rechtsgrundlage, Zuständigkeit, Begründung, Anhörung und mögliche Fristen prüfen.
Rechtliche Einordnung öffnenSachverhalt, Anhörung, Verhältnismäßigkeit und mögliche Rechtsbehelfe frühzeitig klären.
Rechtliche Einordnung öffnenUnfallmeldung, ärztliche Dokumentation und Ansprüche gegenüber der Unfallversicherung sichern.
Rechtliche Einordnung öffnenVor einer Einlassung Vorwurf, Aktenlage und mögliche dienstrechtliche Folgen prüfen.
Rechtliche Einordnung öffnenThemen und Lebenslagen
Das Portal bündelt vorhandene Fachartikel und Arbeitshilfen nach typischen Situationen. Die Inhalte werden weiterhin zentral gepflegt.
Welche Voraussetzungen gelten für die Aufnahme und welche Rechte und Pflichten entstehen durch die Mitgliedschaft?
Belastende Maßnahmen müssen auf einer tragfähigen Rechtsgrundlage beruhen und verhältnismäßig sein.
Bei belastenden Entscheidungen sind Verfahren, Begründung und Rechtsbehelfsfristen entscheidend.
Nach einem Unfall kommt es auf eine schnelle Meldung und eine vollständige Dokumentation an.
Feuerwehrdienst kann Ansprüche gegenüber Arbeitgeber, Gemeinde oder Träger auslösen.
Persönliche Verantwortung, Organisationsmängel und strafrechtliche Vorwürfe müssen getrennt geprüft werden.
Bei Konflikten und Maßnahmen
Bescheide, Schreiben, E-Mails und sonstige Dokumente unverändert aufbewahren.
Festhalten, wann und auf welchem Weg ein Schreiben zugegangen ist.
Ereignisse, Beteiligte, Zeugen und Gespräche chronologisch und sachlich erfassen.
Vor einer Erklärung sollten Vorwurf, Aktenlage und mögliche Folgen geklärt sein.
Wissen und Arbeitshilfen
Antworten für Feuerwehrangehörige
Die konkreten Rechte ergeben sich vor allem aus dem jeweiligen Landesrecht, der kommunalen Feuerwehrsatzung und weiteren örtlichen Regelungen. Dazu können Beteiligungsrechte sowie Ansprüche auf Freistellung, Verdienstausfall und Unfallversicherung gehören.
Bei einer konkreten Gefahr kann eine vorläufige Maßnahme erforderlich sein. Trotzdem müssen Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Sachverhalt und Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Eine vorläufige Maßnahme ist von einer endgültigen Entscheidung zu unterscheiden.
Der Unfall sollte unverzüglich gemeldet und möglichst vollständig dokumentiert werden. Wichtig sind insbesondere der genaue Ablauf, Zeugen, ärztliche Feststellungen und die Unfallanzeige.
Besonders bei laufenden Fristen, Dienstverbot, Entlassung, abgelehnten Versicherungsleistungen oder strafrechtlichen Ermittlungen sollte der konkrete Sachverhalt frühzeitig rechtlich geprüft werden.
Geführte Orientierung
Der Feuerwehrrechts-Assistent führt Sie anhand Ihrer Situation zu einer ersten rechtlichen Orientierung, passenden Fachartikeln, Checklisten und möglichen nächsten Schritten.
Orientierung und Vertiefung
Nutzen Sie den Feuerwehrrechts-Assistenten zur ersten Orientierung oder vertiefen Sie ausgewählte Themen künftig im Feuerwehr Campus.
Geführte Orientierung
Wissen vertiefen
Beratung und Vertretung
Bei konkreten Maßnahmen, laufenden Fristen, Unfallfolgen oder Ermittlungen muss der individuelle Sachverhalt geprüft werden.