Was bedeutet Amtsenthebung?
Eine Amtsenthebung setzt eine tragfähige Rechtsgrundlage, die richtige Zuständigkeit und ein faires Verfahren voraus. Häufig sind Anhörung, Sachverhaltsaufklärung und Verhältnismäßigkeit entscheidend.
Nicht jeder Konflikt und nicht jede Pflichtverletzung rechtfertigt die endgültige Enthebung. Zu prüfen sind Art und Gewicht des Vorwurfs, Auswirkungen auf Funktionsfähigkeit und Vertrauen sowie mildere Mittel.
Die Entscheidung sollte personell und organisatorisch vorbereitet werden, damit Vertretung und Übergabe gesichert sind.
Worauf sollte in der Praxis geachtet werden?
- Rechtsgrundlage und Zuständigkeit klären
- Sachverhalt vollständig aufklären
- Anhörung durchführen
- mildere Mittel prüfen
- Vertretung und Übergabe organisieren